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Ensch-Engel: Rückkehr zur seriöser Sachpolitik gefordert

Vor dem Hintergrund der Debatte um den Umbau des Kreisels am Kaufland in Merzig in eine Ampelkreuzung erklärt Addy Loch, Mitglied des Stadtverbandes "DIE LINKE" Merzig: "Mit dem Bericht der SZ zum Thema Kauflandkreisel hat sich die CDU um Jürgen Auweiler einen Bärendienst erwiesen. Dass der CDU in Merzig der Bürgerwille egal ist, ist nicht neu, dass nun aber die politische Diskussion in Verunglimpfungen der Opposition abgleitet, ist ein Armutszeugnis!"

DIE LINKE im Stadtrat Merzig hatte in der letzten Stadtratssitzung im Einvernehmen mit den Oppositionsparteien eine Bürgerbefragung zum Bau einer Ampelkreuzung beantragt. Dieser Antrag wurde von CDU und SPD einstimmig abgelehnt.

Dazu erklärte Dagmar Ensch-Engel, MDL und Kreisvorsitzende:

"Das derzeit praktizierte innerstädtische Verkehrskonzept in Merzig spottet jeder Beschreibung. Als Ortsfremder erlebt man die reinste Odyssee wenn man von Brotdorf nach Hilbringen oder zur Autobahn gelangen will, oder umgekehrt. DIE LINKE in der Stadt und im Kreis sieht den Bau einer Ampelkreuzung am Kaufland als eine Verschärfung der Verkehrssituation an."

Mit dieser Meinung stehe DIE LINKE nicht alleine da, die meisten Bürgerinnen und Bürger sowie viele Geschäftstreibende sähen das genauso. DIE LINKE hält eine Bürgerbeteiligung daher für unerlässlich, da die Bedenken und Vorschläge der Geschäftsleute und Anlieger in einem funktionierenden Konzept ihren Niederschlag finden müssten.

"Es ist überhaupt nich förderlich, wenn CDU und SPD die Bürger ausschließen wollen und das noch mit der Begründung, sie seien zu dumm um zu entscheiden." Empört sich Addy Loch.

"Wir fordern deshalb eine Rückkehr zu einer seriösen Sachpolitik unter Beteiligung aller Betroffenen", so Ensch-Engel abschließend.